Bereits als Dezernent im Erfurter Rathaus hatte Andreas Horn mehrere Maßnahmen initiiert, die ein konsequentes sicherheitspolitisches Handeln zum Ziel hatten. Im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft mit der Polizei wurden so 2021 die gemeinsamen Streifen mit dem Stadtordnungsdienst des Bürgeramtes intensiviert. Seit 2022 gibt es auf dem Anger eine Alkoholverzehrverbotszone, eine bessere Beleuchtung und schließlich seit vergangenem Jahr ein Büro der Polizei mit einem Kontaktbereichsbeamten, der täglich vor Ort präsent ist.

Die Videoaufzeichnung sollte ein weiterer Baustein im Sicherheitskonzept sein. Allerdings waren die rechtlichen Voraussetzungen auf Basis des Ordnungsbehördengesetzes nicht ausreichend. Die kommunale Initiative konnte nun mit Hilfe des Landes auf Grundlage des Polizeiaufgabengesetzes umgesetzt werden. „Unser erklärtes Ziel es ist, Straftaten zu verhindern bzw. schneller aufzuklären. Dabei ist klar: Es geht uns nicht um Kontrolle um ihrer selbst willen – sondern um den Schutz der Menschen, die sich hier bewegen, hier arbeiten oder verweilen“, so Horn weiter.

Die in den zurückliegenden Wochen laut gewordene Kritik an der Videoaufzeichnung, die auch zur Verzögerung der Inbetriebnahme führte, entkräftet er. „Alle Vorgaben des Datenschutzes und der Versammlungsfreiheit werden natürlich gewahrt“, erklärt Horn. Bei Versammlungen werden die Kameras abgeschaltet.

Die Kameras arbeiten weder mit künstlicher Intelligenz noch mit Gesichtserkennung, die dazu notwendige Software wurde nicht installiert. Zudem nehmen sie keinen Ton auf. Die Aufnahmen werfen für 14 Tage gespeichert, ansehen darf sie nur die Polizei, wenn Ermittlungen das erforderlich machen.

„Ich danke der Polizei für die konstruktive Zusammenarbeit und allen Beteiligten für ihren Einsatz. Sicherheit ist eine Gemeinschaftsaufgabe, mit der Videoaufzeichnung gehen wir einen weiteren Schritt für mehr Sicherheit und weniger Straftaten im Herzen unserer Innenstadt“, so Horn.

Quelle: Pressemitteilungen der Landeshauptstadt Erfurt