Vereinfachte Verfahren sollen Wohnungsbau beschleunigen
Lars Bredemeier, Beigeordneter für Stadtentwicklung, ist froh über dieses klare Bekenntnis und erklärt: „Eigentlich ist der Bauturbo eher ein Planungsturbo, eine Alternative zum bestehenden Planungsrecht.“ Neu gebaute Wohnungen sollen nach wie vor zur städtebaulichen Entwicklung passen, alle Nachfragegruppen berücksichtigen, sozial ausgewogen und insbesondere bezahlbar sein.
Die Intention hinter dem Beschluss sei es, künftig mit einem Drei-Stufen-Modell zu arbeiten. Kleinere, unkompliziertere Vorhaben werden direkt durch die Stadtverwaltung entschieden. Große, komplexe Vorhaben, wie beispielsweise neue Stadtteile oder Siedlungen, werden weiterhin vom Stadtrat diskutiert und beschlossen. Mittelgroße Projekte aber, die dazwischenliegen, werden künftig nur noch mit dem Ausschuss und dadurch den zuständigen Fachpolitikern entschieden. Die Grenze, bis zu welcher Flächengröße diese Kategorie vorliegt, wurde bei 1,5 Hektar gezogen. Erleichterungen sind künftig möglich, da man nicht für alle Vorhaben den Flächennutzungsplan ändern und über mehrere Jahre einen Bebauungsplan aufstellen oder ändern muss. Auch Umbau- oder Ausbaumaßnahmen können so flexibler genehmigt werden. Es gibt aber auch Ausschlusskriterien. So ist keine Wohnbebauung in Gewerbe- oder Industriegebieten vorgesehen. Auch höherrangige Bundesgesetze, zum Beispiel zum Naturschutz, können und sollen durch den Bauturbo nicht ausgehoben werden.
Der Hintergrund für den Beschluss ist ernst. Erfurt hat ein Wohnungsproblem. Ca. 3.000 Wohnungen fehlen ganz akut, damit sich der Markt entspannt. Laut Wohnbedarfsanalyse sind langfristig sogar über 6.000 neue Wohnungen notwendig, um jedem Bewohner den passenden Wohnraum anbieten zu können. Der Bauturbo könnte hier durch vereinfachte und schnellere Verfahren Abhilfe schaffen. Erste Investoren haben bereits Kontakt zum Stadtplanungsamt aufgenommen und bisher nicht umsetzbare Projekte wieder vorgelegt. Dank des Bauturbos könnten diese nun genehmigt werden.
Quelle: Pressemitteilungen der Landeshauptstadt Erfurt